JSchulte150Der Haushaltsplan 2016 sorgt in diesem Jahr für Überraschungen; war doch mit diesem positivem Zahlenwerk nicht unbedingt zu rechnen. Und so

wurde ich doch das ein oder andere Mal von der Bürgerschaft auf den Haushaltsplan angesprochen.

Zu hoch waren die Defizite in den letzten sieben Jahren. Von 2008 bis 2014 lag die Deckungslücke in der Summe bei ca. 8,6 Mio. EUR. Und auch in 2015 können wir mit viel Glück nur mit einer roten Null rechnen. Umso erstaunlicher ist es, dass wir trotz der Flüchtlingskrise, die die Kommunen derzeit und auch in Zukunft extrem in Anspruch nehmen wird, die nächsten Jahre mit positiven Ergebnissen abschließen werden. Das ist allerdings dringend notwendig, wenn wir weiterhin unsere kurzfristigen Verbindlichkeiten abbauen wollen. Positiv für die Bürgerinnen- und Bürger ist die Tatsache, dass wir ohne Steuer- oder Gebührenerhöhungen ins nächste Jahr gehen werden.

Ohne jetzt Wasser in den wohlschmeckenden Wein gießen zu wollen, aber auch dieser Haushaltsplan ist mit Vorsicht zu genießen. Das liegt jedoch nicht an irgendwelchen Zweifeln an den Fähigkeiten unseres Kämmerers, im Gegenteil, Herr Karthaus und seine Mitarbeiter machen einen sehr guten Job. Nein, es liegt viel mehr daran, dass die wichtigsten Parameter in der Gewinn- und Verlustrechnung einfach schwer zu kalkulieren sind! Um diese Parameter richtig einschätzen zu können, bedarf es mitunter hellseherischer Fähigkeiten!
Das fängt bei unserer größten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, an! Hier mussten wir uns in Balve im letzten Jahr große Sorgen machen, da die Steuereinnahmen doch stark einbrachen. Nach dem positivem Verlauf im aktuellen Jahr, was uns voraussichtlich eine Mehreinnahme von knapp 400.000 EUR einbringt, sind die neuen Planzahlen für die Jahre 2016 - 2019 durchaus realistisch und vertretbar; ob wir diese Ansätze erreichen, hängt aber davon ob, ob die deutsche Wirtschaft weiterhin "brummt". Hoffen wir mal das Beste!


Ebenfalls schwer einzuschätzen sind die Schlüsselzuweisungen, die wir jährlich vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten. Geplant waren in 2015 für 2016 rund 2,17 Mio. EUR. Tatsächlich bekommen wir mit 1,335 Mio. rund 830.000 EUR weniger als geplant. Wie soll man als Kämmerer bei solchen Schwankungen eine planbare Zahl in den Haushalt einstellen? Schon allein aufgrund der Tatsache, dass der Soziallastenansatz mal wieder neu gewichtet wurde, bedeutet dies eine Mindereinnahme von etwa 420.000 EUR. Das liegt u. a. auch daran, dass die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in Balve gesunken ist. Das ist zwar ein sehr positiver Nebeneffekt, hilft uns bei der Kalkulation aber erst mal nicht weiter.


Die gleiche Problematik ergibt sich bei der Steuerkraft. Hier liegen die Einbußen bei ca. 350.000 EUR. Der Grund hierfür ist eigentlich auch ein positiver. So sprudelte die Steuereinnahmequelle doch ergiebiger als ursprünglich geplant. Der sechs-monatige Referenzzeitraum ist meines Erachtens allerdings viel zu kurz. Dieser geringe Betrachtungszeitrum reicht nicht aus, einen Trend oder eine Richtung zu erkennen. Es ist zwingend erforderlich, den Referenzzeitraum zu verlängern, um über realistischere Zahlen zu verfügen.
Ein weiterer Unsicherheitsfaktor liegt in der Berechnung des Gemeindeanteils zur Einkommenssteuer.

Was beim diesjährigen Haushalt positiv ins Auge fällt, sind die geringeren Aufwendungen für die allgemeine und differenzierte Kreisumlage. Der Trend der steigenden Abgaben an den Märkischen Kreis wurde erstmals gestoppt. Allerdings zeigen die Planzahlen, dass wir in den folgenden Jahren wieder mit höheren Ausgaben zu rechnen haben. Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr 154.000 EUR für das Jahr 2014 zurückerhalten haben, lassen aber den Schluss zu, dass der Kämmerer des Märkischen Kreises den Haushalt 2014 mit Netz und doppeltem Boden kalkuliert hat. Diese 154.000 EUR hätten uns in 2014 sichtlich gut getan.


Wenn man bedenkt, dass in der letzten Woche der Ansatz der Kreisumlage für 2016 mal eben wieder um 66.000 EUR erhöht wurde, dann fragt man sich, warum die Kreisumlage urplötzlich wieder angestiegen ist? Kann man die zugesagten Einsparungen jetzt doch nicht realisieren? Und wenn ja, warum funktioniert dieser Plan nicht? Fakt ist, dass wir uns solche Rechenspiele in Balve nicht leisten können, und es wäre wünschenswert, wenn die umlagefinanzierten Haushalte ebenfalls realistisch kalkuliert werden, damit die Abgabenlast der Kommunen dementsprechend fundiert festgelegt werden kann!


Hier sind unsere heimischen Kreistagsabgeordneten gefragt, denn wir können durchaus erwarten, dass sowohl der Kreis als auch der Landschaftsverband sorgfältig und sparsam wirtschaften, und wir nur die Umlage leisten müssen, die auch wirklich benötigt wird.
Die Flüchtlingskrise ist in Deutschland derzeit das Thema, welches an Omnipräsenz wohl nicht mehr zu toppen sein wird. Auch in unserer Stadt müssen wir uns vermehrt mit diesem Thema beschäftigen. Und ich finde, dass wir hier in Balve derzeit gut aufgestellt sind. Das liegt nicht zuletzt an den vielen ehrenamtlichen Kräften, die sich in Balve um die Asylbewerber und Flüchtlinge kümmern. Auch in der Verwaltung hat man sich gut auf die ständig steigenden Flüchtlingszahlen eingestellt. Die Unterbringung der Menschen ist ebenfalls gut organisiert; gleichwohl wir uns wohl weiterhin mit dieser Thematik befassen müssen. Und auch wir werden feststellen, dass in Balve - so ehrlich müssen wir sein - die Ressourcen in diesem Bereich nicht unendlich sind.

Wenn man die ganzen TV-Diskussionen und die gesamte Pressebericht-erstattung in diesem Jahr verfolgt hat, dann kann es einem schon Angst und Bange werden. Da kommt eine Partei, wie die AfD, als seriöse und bürgerliche politische Kraft daher, und spielt mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger. Es ist schon sehr bedenklich, wie schnell das Absondern rechter Parolen, insbesondere auf den Pegida-Demonstrationen oder in den sozialen Netzwerken, gesellschaftsfähig geworden ist. Da sind auch wir als Kommunalpolitiker gefragt, uns gegen diese Stimmungsmache zu wehren. Wohin dieser Rechtsruck führen kann, hat Frankreich am vergangenen Wochenende zu spüren bekommen. Sachliche, konstruktive und offene Diskussionen sind meines Erachtens zwingend erforderlich, um die Flüchtlingskrise zu lösen.

Fakt ist, dass im Grundgesetz das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte im Artikel 16 verankert ist. Und es würde uns schon weiterhelfen, wenn die Gesetzgebung konsequent umgesetzt wird.


Zu einer konsequenten Anwendung gehört insbesondere, dass Asylbegehrende aus sogenannten sicheren Herkunftsländern nach entsprechender Ablehnung auch konsequent wieder in Ihr Heimatland zurückgeführt werden. Von 193.000 ausreisepflichtigen Menschen müssten eigentlich 52.000 Menschen sofort ausreisen. Im 1. Halbjahr wurden jedoch nur 8.000 Menschen abgeschoben. Anhand dieser Zahlen kann man erkennen, wo ein Teil unserer Probleme liegt. Wenn man einen Blick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen wirft, stellt man fest, dass auch in Balve rund 50 Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stammen.


Aber auch die Bearbeitungszeit der Asylverfahren gestaltet sich zunehmend als problematisch. Hatte die große Koalition eine Bearbeitungszeit von drei Monaten anvisiert, so liegt die Dauer derzeit bei ca. fünf Monaten. Allerdings dauert es im Schnitt schon ca. sechs bis acht Monate, bis ein Flüchtling einen Termin bekommt. Laut dem Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat das Amt seine Leistung von 1.000 auf 1.600 Anträge pro Tag gesteigert. Aber was nützt es, wenn jeden Tag doppelt so viele Flüchtlinge ankommen. So werden laut Berechnungen die unerledigten Anträge zum Jahresende auf über 1 Mio. ansteigen.

Das alles sind keine guten Aussichten auf Entspannung der Situation. Leider geben die Entscheidungsträger in Bund und Ländern, sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, derzeit kein gutes Bild ab. Anstatt sich den Problemen zu widmen, übertrifft man sich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. Das sorgt nicht unbedingt für mehr Vertrauen in der Bevölkerung. Von der Weigerung vieler EU-Mitgliedsstaaten sich in der Flüchtlingskrise zu engagieren, möchte ich erst gar nicht sprechen. Die Bilder an den Grenzen sind eines Friedensnobelpreisträgers EU unwürdig!


Extrem wichtig für uns ist, dass die Kommunen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vom Land mit entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Und hier ist insbesondere unsere Landesregierung in Düsseldorf gefordert.Denn nur so können Unterbringung und Integration der Flüchtlinge gelingen.

Dem ständig wachsenden Aufkommen an Flüchtlingen müssen wir auch personell Rechnung tragen. Folgerichtig wird nun ein Sozialarbeiter, der auch als Bindeglied zum "Bündnis für Flüchtlinge" fungieren soll, in den Stellenplan eingestellt.
Der Zustrom der Flüchtlinge hat natürlich auch Auswirkungen auf unseren städtischen Haushalt. Kosten von 2,385 Mio. EUR stehen jedoch auch Erstattungen vom Land über 2,325 Mio. EUR gegenüber. Diese Zahl hängt jedoch vom Abschluss der Verhandlungen zwischen der Landesregierung und dem Städte- und Gemeindebund ab. Im günstigsten Fall haben wir ein Defizit von ca. 60.000 EUR zu verkraften.


Sollte in 2016 alles nach Plan laufen, werden wir mit einem Überschuss von rund 299.000 EUR abschließen. Und auch in den darauffolgenden drei Jahren sind mit Überschüssen von insgesamt rund 1,9 Mio. EUR zu rechnen. Damit sind wir dann auch in der Lage, unsere Kassenkredite von derzeit 7 Mio. EUR zu reduzieren. Vorausgesetzt - wie eingangs schon erwähnt - wir bleiben von extremen Schwankungen verschont.

Was mich positiv stimmt, ist der Umstand, dass der Stammhaushalt ausgeglichen ist. Das ist ein Indiz dafür, dass in Balve gut gewirtschaftet wird. Die CDU-Balve hat sich immer für einen konsequenten Sparkurs eingesetzt, ohne uns kaputt zu sparen.
Dabei wurden auch die Vorgaben des Gemeindeprüfungsamtes im Personalbereich nach und nach umgesetzt. Die UWG kritisiert ja schon seit Jahren die Personalpolitik. Was fehlt, sind allerdings konkrete Vorschläge, über die man dann mal beraten könnte. Sich lapidar ständig bei Abstimmungen im Personalbereich zu enthalten, zeugt nicht unbedingt von kreativer Kommunalpolitik.

Bei einem Blick auf den Investitionsplan stellt man fest, dass dieses Konzept ebenfalls eindeutig die Handschrift der CDU-Fraktion Balve trägt. Neben der weiteren konsequenten Umsetzung des Dorfentwicklungs-konzeptes, finden auch die von der CDU eingebrachten Arbeitsaufträge zum Brandschutzbedarfsplan Berücksichtigung. Bei der Bereisung der Feuerwehr-Gerätehäuser im Stadtgebiet hat sich die CDU ein Bild über den Zustand der Bausubstanz unter Berücksichtigung der Bauvorschriften und natürlich des Sicherheitsaspektes gemacht und bei der Verabschiedung des BBP konsequente Maßnahmen eingefordert.


Interessant ist bei dieser Gelegenheit die Herangehensweise der UWG-Fraktion. Zuerst konnte diesem Plan nicht schnell genug zugestimmt werden, und danach beschwert man sich, dass man den Plan von der Feuerwehr nicht erklärt bekommen hat!
Ich bin mir nicht sicher, ob sich diese Strategie "Erst Pläne verabschieden - dann Pläne erklären lassen" langfristig bei politischen Debatten durchsetzen wird.

Wie wichtig uns die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr hier in Balve ist, dokumentiert die Investitionssumme von über 1 Mio. EUR in den nächsten vier Jahren. Hierin sind Ausrüstungsgegenstände für die Sicherheit unserer Feuerwehrkameradinnen und -kameraden in Höhe von ca. 200.000 EUR enthalten.


Werfen wir noch einen Blick auf die Investitionen des DEK: Neben dem Umbau der Grundschule LA zu einem Kommunikations-zentrum werden in den nächsten vier Jahren auch die Dorfzentren in Volkringhausen, Eisborn und Garbeck gebaut. Ferner wurden inzwischen die Planungen im Stadtzentrum Balve abgeschlossen, sodass auch dort mit dem Integrierten Handlungskonzept gestartet werden kann.


Für den Ortsteil Beckum wurden 20.000 EUR Planungskosten in den Haushalt eingestellt. Mit diesen Mitteln soll die Weiterentwicklung des Kindergartens mit einer U3 Betreuung und einer Dorfmitte mit Mehrgenerationentreff geplant werden.Diesen immensen Investitionen stehen umfangreiche Fördermittel als Investitionseinzahlungen gegenüber.

Als die CDU-Balve sich vor ca. drei Jahren erstmals mit Zukunfts-konzepten für den ländlichen Raum befasst hat, da war uns schon klar, dass dieser Weg exakt der richtige war. Und die Entwicklung gibt uns vollkommen Recht, dass wir diesen Weg, trotz einiger Bedenken, konsequent weitergegangen sind. Wir hoffen, dass wir über das LEADER-Programm weitere förderbare und zukunftsfähige Investitionen für unsere Stadt und unsere Ortsteile generieren können.

Aber auch im Schulbereich wurden umfangreiche Investitionen vorgesehen. Wir halten es für richtig, dass sukzessive an allen Grundschulstandorten Akustikdecken eingezogen werden. Damit wird auch dokumentiert, dass wir am Erhalt aller Grundschulstandorte festhalten wollen.


Auch das Schulzentrum liegt uns sehr am Herzen. Daher hat die CDU-Fraktion beantragt, sowohl Haupt- als auch Realschule mit zusätzlichen Whiteboards in Höhe von 20.000 EUR auszustatten. Diese Investition soll die ohnehin hohe Unterrichtsqualität unserer beiden weiterführenden Schulen weiter erhöhen.


Es gibt m. E. keinen Grund, sein Kind mit der entsprechenden Empfehlung nicht an unseren weiterführenden Schulen anzumelden.
In Gesprächen mit der Balver Wirtschaft haben wir festgestellt, dass die heimischen Unternehmer sehr gute Perspektiven für die Schulabgänger aus dem Balver Schulzentrum eröffnen können.

Investitionen in die städtischen Immobilien sowie in unsere Infrastruktur runden den ausgewogenen Investitionsplan ab.
Das Plus aus unserer Investitionstätigkeit allein in 2016 von ca. 100.000 EUR gibt uns darüber hinaus die Möglichkeit, auch kurzfristigem Investitionsbedarf Rechnung zu tragen, ohne die langfristigen Verbindlichkeiten zu erhöhen.

Meine Damen und Herren, in den vergangenen Jahren mussten wir uns ständig damit beschäftigen, aufgrund unserer Defizite dem Nothaushalt zu entkommen. Jetzt sehen die Aussichten wesentlich rosiger aus! Jedoch müssen wir weiterhin auf das Prinzip Hoffnung setzen, dass wir vor unliebsamen Überraschungen bei den Parametern verschont werden, die wir nicht beeinflussen können.
Solange sich an der Gemeindefinanzierung nichts ändert, werden wir wohl weiter mit den beschriebenen Problemen leben müssen.

Die CDU setzt sich auch in Zukunft für sinnvolle Investitionen in
unserer Stadt und den Ortsteilen ein, damit wir dem demografischen Wandel aktiv entgegenwirken.
Wir werden aber den Sparkurs beibehalten, denn nur so können wir unsere Schulden abbauen. Dadurch werden wir in einigen Jahren wieder ein gutes Stück mehr Gestaltungsspielraum haben.

Abschließend darf ich mich beim Bürgermeister Hubertus Mühling und bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ebenfalls danke ich den politischen Mitstreitern für die meist guten Diskussionen zum Wohle unserer Stadt Balve.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch die Gelegenheit nutzen, mich bei allen, die sich hier in Balve - sei es im Bündnis für Flüchtlinge oder auch in allen anderen Vereinen und Institutionen - ehrenamtlich engagieren, herzlich für ihren Einsatz und ihr Eintreten für das Gemeinwohl bedanken.


Ich wünsche uns Allen, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern, ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2016!


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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