2015-11-20 Klausur460Die diesjährige Klausurtagung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Balve fand im Hotel "Schweinsberg" in Lennestadt-Langenei statt.

"Der Haushaltsplanentwurf ist ausgeglichen, es gibt sogar einen Überschuss von rd. 250.000 €," erläuterte Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus den Christdemokraten das Zahlenwerk. Neben der Ausgabendisziplin im Rathaus haben die Gelder nach dem Asylbewerberleistungs- und Flüchtlingsgesetz großen Anteil an der positiven Entwicklung. In den kommenden vier Jahren sind Investitionen von rd. 9,9 Millionen Euro bei städtischen Gebäuden und Stadterneuerungsmaßnahmen vorgesehen. So stehen beispielsweise Investitionen in Höhe von 2,4 Millionen Euro allein für die Umsetzung der Maßnahmen an, die sich aus dem Integrierten Handlungskonzept für die Innenstadt ergeben. Für die Feuerwehrgerätehäuser und die ehemalige Grundschule Langenholthausen, die Sokola.de etwa, fließen 1,58 Millionen Euro in den Haushalt. "Mit diesen Investitionen machen wir unsere Stadt zukunftsfähig!" sagt Johannes Schulte, Vorsitzender der Fraktion. Die CDU-Fraktion ist weiterhin fest entschlossen, alle drei Grundschulstandorte im Stadtgebiet zu erhalten. So werden in allen drei Grundschulen weitere Akustikdecken eingebauten. Auch das Schulzentrum wird mit Whiteboards für Haupt- und Realschule unterstützt. Die sehr harmonisch verlaufenden Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2016 wurden durch einen gemütlichen Abend abgerundet.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

Termine

Keine anstehende Veranstaltung

Ansprechpartner

facebook logo