Brief an alle CDU-Mitglieder zum Brandschutzbedarfsplan

JSchulte150Sehr geehrte Damen und Herren,

erneut wenden wir uns mit einem Mitgliederschreiben an Sie. Auf das letzte Schreiben haben wir sehr viel positive Resonanz erhalten.

Dies hat uns darin bekräftig, Sie in regelmäßigen Abständen zu richtungweisenden Themen, die unsere Heimatstadt betreffen, zu informieren.

Das Thema "Brandschutzbedarfsplan" ist derzeit in den Medien sehr präsent. An dieser Stelle wollen wir Ihnen unseren Standpunkt erläutern. Vorab sei gesagt, dass es rein rechtlich genommen, keinen Unterschied macht, den Plan jetzt, oder wie wir gesagt haben, im September zu verabschieden. Sollte "Gefahr in Verzug" sein, muss die Verwaltung umgehend handeln. Ganz unmissverständlich gleich zu Beginn: die CDU lehnt den Plan überhaupt nicht ab! Die CDU steht an der Seite der Feuerwehr. Das war in der Vergangenheit so und das wird auch in der Zukunft so sein. Ein hochinteressanter Besuch im Feuerwehrhaus Volkringhausen stand beispielsweise im letzten Jahr auf dem Plan, wo wir uns über das "First-Responder-Projekt" informieren konnten, und gleichzeitig einen Scheck mit dem Erlös der Waffelbackaktion vom Stadtfest übergeben haben. Die Feuerwehr muss vernünftig ausgestattet sein. Das ist das Bestreben der CDU und wird auch im Rahmen der Möglichkeiten so umgesetzt. Hinter dem Brandschutzbedarfsplan, der für die kommenden fünf Jahre fortgeschrieben werden soll, verbirgt sich ein Investitionsvolumen von geschätzten 3,5 Mio. Euro. Es muss möglich und erlaubt sein, sich daher gründlich zu informieren und zu beraten, denn es handelt sich um Steuergelder. Investitionen für das kommende Haushaltsjahr können problemlos in den Haushalt eingestellt werden, da dieser erst im Dezember verabschiedet wird. Ein wesentlicher Bestandteil des Plans ist die sog. Schutzzieldefinition. Die Schutzzieldefinition sagt aus: in 80 % der Einsätze soll die erste Einheit mit 9 Einsatzkräften innerhalb von 8 Minuten am Einsatzort eintreffen. Innerhalb der folgenden 5 Minuten sollen weitere 7 Einsatzkräfte eintreffen. Dies soll in 90 % der Fälle erreicht werden. Die Frage, die sich stellt, wie soll dieses Ziel, welches wir gut formuliert finden, umgesetzt werden? Wir wollen bei der Schutzzieldefinition ein gutes Gefühl haben. Der Rat der Stadt Balve muss den "Soll-Erreichungsgrad" festlegen. Unter Erreichungsgrad wird der prozentuale Anteil der Einsätze verstanden, bei dem die Zielgrößen "Hilfsfrist" und "Funktionsstärke" eingehalten werden. Im Plan steht, dass das in 80 % der Fälle so geschieht. Grote150Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Funktionsstärke in den vergangenen Jahren zu 100 % eingehalten werden konnte, jedoch nicht die Hilfsfrist. Besonders stellt sich die Frage etwa in Eisborn, da es dort mit den Hotels zwei große Brandlasten gibt. Hier muss es eine Zielvereinbarung geben, wie die Wehr, mit welchem Personal und welchen Ausstattungen, dies erreichen kann. Die Schutzzieldefinition ist beim letzten Plan nicht erfüllt gewesen. Daher ist es für uns wichtig, zu wissen, ob diese Selbsteinschätzung der Einsatzkräfte, wann ist wer verfügbar, gerade in Bezug auf Eisborn und Leveringhausen, realistisch ist. Die Gerätehäuser entsprechen in Teilen nicht mehr den Anforderungen. Um uns ein Bild davon zu machen, werden wir alle Feuerwehrgerätehäuser im August in Augenschein nehmen und eine Bereisung der Häuser vornehmen. Die Altersstruktur der Löschgruppen in einigen Ortschaften bereitet uns große Sorgen. Was soll unternommen werden, um dem entgegen zu wirken? Erstmals in der Geschichte der Stadt und der Feuerwehr sollen zwei Löschgruppen zusammengelegt werden. Gibt es Alternativen zu dem vorgeschlagenen Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus für Beckum und Volkringhausen? Wir halten es nach wie vor für legitim, dass man sich mit diesem Papier, das uns seit Anfang Mai vorliegt, länger beschäftigt und sich genaue Informationen einholt. Die CDU lehnt weder den Plan ab noch ist sie dagegen. Sicherlich besteht auch bei der CDU-Fraktion Balve Verbesserungspotential. Ohne Zweifel war die Kommunikation nicht gut. Deshalb haben wir unsere Kommunikationsstrategie verändert. Als erste wichtige personelle Neuerung wird es künftig eine Kontaktperson aus der Fraktion geben, die sich gezielt mit der Wehrführung austauscht und berät. Andreas Giesen, stellv. Fraktionsvorsitzender, hat die Arbeit bereits aufgenommen; erste Gespräche sind schon gelaufen.

Uns ist es wichtig, dass Sie über unseren Standpunkt Bescheid wissen. Da dies offensichtlich in der öffentlichen Wahrnehmung nicht geschehen ist, informieren wir Sie mit diesem Schreiben. Sollten Sie Fragen zu diesem komplexen Thema haben, scheuen Sie sich nicht, uns anzusprechen.

Herzliche Grüße senden

Johannes Schulte            Guido Grote
CDU-Fraktion            CDU-Stadtverband