JSchulte150Und jährlich grüßt das Murmeltier! So kann man die jährliche Einbringung des Haushaltes der Stadt Balve am besten umschreiben!

In diesem Jahr hatte

dieses Ereignis allerdings eine ganz neue Qualität! Denn als Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus uns den Ordner mit den Zahlen für das Haushaltsjahr 2015 präsentieren wollte,  waren diese Zahlen das Papier nicht mehr wert, auf dem sie gedruckt wurden.

Ein Pfund Mett in der prallen Sonne hat offensichtlich eine höhere Haltbarkeit als die Planzahlen, die uns präsentiert werden! Und genießbarer dürfte es auch sein!

Denn aus einer schwarzen Null mit einem leichten Überschuss von knapp 12.000 EUR ist innerhalb kürzester Zeit ein dicker Fehlbetrag von knapp einer halben Mio. EUR geworden.

Die Schuld ist allerdings in keinster Weise beim Kämmerer zu suchen! Nein, die Rahmenbedingungen sind es, die die Aufstellung eines Haushaltsplanes immer schwieriger machen!

Bei einem Blick auf die wichtigsten Parameter wird klar, wo unsere Probleme liegen:

Stichwort Steuereinnahmen:

Lediglich die Grundsteuern taugen bei der Aufstellung des Haushaltes als Konstante! Jedoch machen diese beiden Steuerarten nur knapp 18 % der gesamten Steuereinnahmen aus.  Unser Riesenproblem liegt in der Gewerbesteuer. Hatten wir im Haushaltsplan 2014 noch 5,5 Mio. Einnahmen aus dieser Steuerart eingeplant, so musste diese Zahl  sukzessive über 4,8 Mio. auf 4,4 Mio. EUR zurückgeführt werden. Ob wir diesen Wert Ende 2015 erreichen werden? Keiner kann dies voraussagen!

Denn so wie es aussieht, werden wir in 2014 nur noch knapp 4 Mio. Einnahmen generieren. Eingeplant waren jedoch 5,5 Mio. EUR! Ein gewaltiges Minus.

Da mutet es schon eigenartig an, wenn die rot/grüne Landesregierung immer noch von einer Steigerungsrate von 3,2 % der Gewerbesteuer für die NRW-Kommunen ausgeht. Die Tatsache, dass die meisten Kommunen im MK mit den gleichen Problemen wie wir zu kämpfen haben, kann da nur ein sehr schwacher Trost sein. Allein die Gemeinde Halver nimmt nur die Hälfte der Gewerbesteuern im Gegensatz zum vorherigen Referenzzeitraum ein! Mit insgesamt 8,7 % weniger Einnahmen müssen die Kommunen im Märkischen Kreis  derzeit auskommen.

Stichwort Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Auch hier sind durch negative Veränderungen der Schlüsselzahl durch die rot/grüne Landesregierung ebenfalls Mindereinnahmen von rd. 132.000 EUR zu erwarten

Stichwort Schlüsselzuweisungen

Haben uns die geringer ausgefallenen Zuweisungen von nur noch rund 685.000 EUR schon im letzten Jahr das Ergebnis verhagelt, können wir in diesem Jahr nun mit rund 1,702 Mio. EUR Einnahmen kalkulieren! Das sind zwar ca. 1,1 Mio.  mehr als im letzten Jahr, aber immerhin noch knapp 265.000 EUR weniger als wir ursprünglich im Haushaltsplan 2014 für 2015 eingestellt haben. Als sichere, kalkulierbare Konstante taugt diese Einnahmequelle inzwischen fast genauso wenig wie die Gewerbesteuern.

Stichwort Kreisumlage

Hier kann man durchaus von Konstanz sprechen, nämlich von den kontinuierlich steigenden Kosten, die wir an den Märkischen Kreis überweisen müssen! Lag der Hebesatz bei der differenzierten Kreisumlage in 2014 bei 17,9 % so stieg dieser nun auf 18,53% Bei der allgemeinen Kreisumlage sieht es ähnlich aus! Der Hebesatz stieg hier von 47,35 auf 48,21 %! Das bedeutet, dass sich die Belastung pro Einwohner um 32 EUR auf 617 EUR erhöht hat. Damit liegt der MK im Regierungsbezirk Arnsberg weiter an der Spitze. Leider blieb die Forderung des Regierungspräsidenten Dr. Bollermann, der den Märkischen Kreis aufgefordert hat, durch Aufwandskritik und Ertragssteigerungen in anderen Bereichen die allgemeine Kreisumlage nicht weiter steigen zu lassen, ungehört. Bei allem Verständnis für den Märkischen Kreis, der sich auf ständig steigende Soziallasten beruft; aber auch der MK muss seinen kompletten Haushalt, wie die Kommunen auch, auf evtl. Einsparungen oder Anpassung des Gebührenhaushaltes überprüfen!

Ein weiterer Ausgabenfaktor, der uns auch in den nächsten Jahren ständig begleiten wird, sind die Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber. Dieser Ansatz musste von 225.000 EUR in 2015 auf 420.000 EUR erhöht werden. Weiterhin wird die Stadt Balve in neue Unterkünfte investieren müssen, da insbesondere die Standorte Garbeck und Beckum kurz- und mittelfristig keine menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber mehr zulässt.

Durch die schrecklichen Ereignisse insbesondere im Nahen Osten, werden wir mit einer stark steigenden Anzahl von Kriegsflüchtlingen rechnen müssen. Deutschland hat die politische und moralische Verpflichtung diesen Kriegsflüchtlingen Asyl zu gewähren.

Leider bleiben insbesondere die Kommunen in NRW mal wieder finanziell auf der Strecke. Während wir in NRW vom Land nur etwa 25 % der Kosten erstattet bekommen, liegt die Erstattung beispielsweise in Bayern oder Schleswig-Holstein zwischen 70 - 85 %. Der Bund hat sich bisher vornehm zurückgehalten, was die Unterstützung der Kommunen betrifft; allerdings bahnt sich hier eine Einigung zwischen Bund und Kommunen an, was die Unterstützung für die Jahre 2015 und 2016 betrifft. Da es sich bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, müssen die Kommunen von Bund und Land für die Erfüllung dieser Aufgaben finanziell wesentlich besser ausgestattet werden. Ansonsten wird sich die ohnehin schon sehr prekäre Situation der Kreise und Gemeinden weiter verschärfen. 

Leider diskutieren wir Jahr für Jahr immer wieder über die gleichen Probleme, nämlich darüber, dass wir einerseits von einer Steuerart abhängig sind, deren Potential nicht vorhersehbar ist.

Andererseits ist die finanzielle Ausstattung von Bund und Land für die Aufgaben, die den Kommunen aufgebürdet werden, nicht ausreichend. Besonders die stete Vernachlässigung des ländlichen Raumes, welche seit der Regierungsübernahme von rot/grün systematisch vorangetrieben wird, nimmt den Kommunen jegliche Eigenständigkeit.

Dieses Ausmaß erkennt man schon allein daran - und auch das ist hinlänglich bekannt - dass die Landesregierung dem Märkischen Kreis rund 266 EUR pro Kopf zur Verfügung stellt, der Bürger in Dortmund mit 870 EUR mehr als das Dreifache an Landeszuweisung erhält. Dort wird das Geld natürlich auch dringender benötigt; schließlich plant die hochverschuldete Stadt Dortmund 50 % aller Fußgängerampeln von männlich auf weiblich umzustellen!

Auch die Maßnahmen, die die rot/grüne Landesregierung in die Wege geleitet hat, um finanziell schwache Kommunen zu unterstützen sind meines Erachtens hoch fragwürdig!

Da wird eine Kommune wie unsere Nachbarstadt Neuenrade zur Unterstützung der klammen Kommunen in NRW herangezogen;  allerdings steht Neuenrade - eben auch aus den schon gennannten Gründen - mit 1,8 Mio. EUR Haushaltsdefitzit selbst das Wasser bis zum Hals. Neuenrade muss also Ihre Kassenkredite um genau den Betrag erhöhen, der von der Landesregierung für diese Hilfen abgerufen wird!  Diese Art der Politik ist einfach lächerlich und kann einem schon die Zornesröte ins Gesicht treiben!

Was bleibt uns nach der Erkenntnis, dass wir unser finanzielles Schicksal selbst nicht mehr in der Hand haben, für Möglichkeiten, Balve in eine gute Zukunft zu führen?

Fakt ist, dass wir das Jahr 2014 mit einem riesigen Defizit abschließen werden, und auch 2015 mit einem Fehlbetrag von mindestens 500.000 EUR zu rechnen ist!

Die UWG und SPD haben da so ihre eigenen Ideen! Sie wollen die heimische Wirtschaft für das Haushaltsloch verantwortlich machen.

Anders ist der Antrag der Opposition, die Gewerbesteuer um 20 Punkte auf insgesamt 500 Hebesatzpunkte zu erhöhen, nicht zu erklären.  Dieser Schritt würde theoretisch in 2015 rund 180.000 EUR mehr in unsere Kasse spülen! Theoretisch deshalb, weil wir ja schon seit 2 Jahren die Planzahlen nicht erreichen. Abgesehen davon, dass dieser Betrag bei weitem nicht ausreicht um das Haushaltsloch zu stopfen, hierzu müsste die Gewerbesteuer auf rund 540 Hebesatzpunkte angehoben werden, ist dieser Schritt das total falsche Signal!

Die rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen lassen Rückschlüsse auf die allgemeine wirtschaftliche Lage zu. Es scheint, dass gerade die Industrie im Märkischen Kreis, und im speziellen in Balve, unter der politischen und wirtschaftlichen Großwetterlage zu leiden haben.  Sollen wir den Unternehmen noch durch zusätzliche Belastungen das Leben schwer machen? Sind die Betriebe hier in Balve für die immer schlechter werdenden Rahmenbedingungen verantwortlich?

Bei näherer Betrachtung des Antrages von SPD und UWG stellt man fest, dass es im Märkischen Kreis nicht eine einzige Kommune gibt, die die Schallmauer von 500 Hebesatzpunkten überschritten hat. Selbst der sogenannte Sparkommissar hat in Altena den Hebesatz der Gewerbesteuer nur auf 480 Punkte festgesetzt und die Grundsteuer B auf über 900 Punkte erhöht;  hier waren die Kommunalpolitiker übrigens schon nicht mehr Herr des Verfahrens. Die Stärkungspaktkommune Menden liegt in der Gewerbesteuer ebenfalls nur bei 440 Hebesatzpunkten. Warum sollen wir unsere Wirtschaft weiter belasten, während die bankrotten Kommunen, die auch noch von seriös wirtschaftenden Gemeinden finanziell unterstützt werden, weiterhin den bequemen Weg gehen und von Steuererhöhungen absehen? Diese Politik ist mit der CDU-Balve nicht zu machen!

Übrigens, wären wir den Steuererhöhungsplänen der UWG im Jahr 2012 und 2013 gefolgt, hätten wir in den Jahren 2013/2014 eine gewaltige Mindereinnahme von rund 550.000 EUR gehabt.  Das kommt dabei raus, wenn man sich nur auf die Gewerbesteuern verlässt!

Die CDU lehnt weitere Steuererhöhungen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die heimische Industrie ab!

Denn es kann einfach nicht sein, dass wir ständig den bekannten Reflex zeigen, nämlich bei Haushaltsunterdeckungen diese Belastungen an die Menschen weitergeben. 

Man muss inzwischen auch in Balve davon ausgehen, dass wir uns von der Zielsetzung, ausgeglichene Haushalte auszuweisen, unter den derzeitigen Voraussetzungen verabschieden können!

Leider eine bittere Erkenntnis!

Wie sieht die Zukunft Balves unter diesen deprimierenden Voraussetzungen aus?

Auch wenn der Ein oder Andere hier das Dorfentwicklungskonzept als Mumpitz abtut, so kann man sagen, dass dies von der CDU-Balve auf den Weg gebrachte Konzept ein Glücksfall für unsere Stadt ist. Denn ohne dieses zukunftsweisende Papier wären wir nicht in der Lage, in die Zukunft unserer Stadt zu investieren. Denn ohne Konzept - keine Förderung!

Um den demografischen Wandel abzufedern wurden in den Ortsteilen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger umfangreiche Planungen zur Steigerung der Attraktivität erstellt. Die ersten Planungen zur Nutzung der ehemaligen Grundschule Langenholthausens liegen ebenfalls vor. Daher ist es folgerichtig, dass wir entsprechende Investitionsmittel für die nächsten Jahre in den Haushalt einstellen! Diese Investitionen von rund 1,87 Mio. EUR werden aufgrund des DEK mit 70 % Städtebauförderung, also 1,3 Mio. EUR bezuschusst

Die CDU hat sich auf ihrer Klausurtagung dafür ausgesprochen, mit allen verfügbaren Mitteln unsere 3 Grundschulstandorte zu halten. Als weitere Maßnahme haben wir beantragt, dass die Stadt die Schülerbeförderung der Mellener Kinder zur Grundschule nach Beckum organisiert.  Auch hier werden zusätzliche Mittel bereitgestellt. Sollten weitere Maßnahme zur Stützung der Grundschule in Garbeck nötig sein, werden wir auch hier reagieren.

Wichtig ist es auch, weiter in unsere Infrastruktur und unser Anlagevermögen zu investieren. Daher ist es richtig, auch in den nächsten Jahren entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen!

Natürlich werden wir auch die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aufgrund der immer häufiger vorkommenden Starkregen-Einsätze mit entsprechender Ausrüstung ausstatten. Der neue Brandschutzbedarfs-plan, dessen Entwurf im Frühjahr nächsten Jahres vorliegen soll, wird uns ebenfalls wichtige Erkenntnisse liefern, welche wichtigen Investitionen im Feuerwehr-Bereich getätigt werden müssen.

Bei all diesen Investitionen gelingt es uns trotzdem, langfristige Verbindlichkeiten abzubauen. So haben wir allein in den letzten zehn Jahren allein 1 Mio. EUR Schulden tilgen können.

Die Probleme liegen in den Kassenkrediten. Diese liegen Anfang 2015 bei 5 Mio. EUR. Durch die Haushaltsdefizite, die wir in 2014 und 2015 erwirtschaften, dürfte sich der Bestand weiter erhöhen.

Daher werden wir auch in den nächsten Jahren weiter mit dem Rücken zur Wand stehen. Sollte sich unsere Einnahmesituation nicht nachhaltig verbessern, sollten wir im ländlichen Raum weiter vernachlässigt werden, sollte die finanzielle Unterstützung durch Bund und Land weiter auf Sparflamme kochen, dann können wir in Balve Kopfstände machen - es wird nichts an unserer Situation ändern. Und das ist wirklich ein deprimierendes Szenario!

Daher sollten wir - solange wir noch selbst das Heft des Handelns in der Hand halten - weiter wichtige Weichenstellungen zum Wohle unserer Stadt und unserer Ortsteile stellen!

Vielleicht gelingt es uns auch, gemeinsam mit Neuenrade, Arnsberg und Sundern, über das LEADER-Projekt weitere Fördermittel zu generieren. Das würde uns in unserer Arbeit und in unseren Bemühungen natürlich weiterhelfen.

Abschließend darf ich mich beim Bürgermeister Hubertus Mühling und bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Ich wünsche uns Allen, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2015!


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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