2014-11-27 Versammlung350Eine wahre Marathon-Mitgliederversammlung, zu der fast 50 Christdemokraten gekommen waren, hat die CDU-Balve hinter sich. Aber der Reihe nach. Turnusgemäß standen Wahlen auf der Tagesordnung. Zuvor hielt der Vorsitzende Guido Grote jedoch Rückschau auf die vergangenen zwei Jahre.

Er legte den Mitgliedern einen Rechenschaftsbericht vor, der durch fünf Wahlen: Der Landtags-, der Bundestags-, der Kommunal-, der Landrats- und der Bürgermeisterwahl geprägt war. Einen Schwerpunkt setzte er auf das erfolgreiche Abschneiden bei der Kommunalwahl. Man habe die absolute Mehrheit gewonnen und mit Hubertus Mühling stelle man weiterhin den Bürgermeister in Balve. In diesem Zusammenhang ging er auf die verschiedenen CDU vor Ort-Termine ein und machte deutlich, dass man sich mit diesem Format mittlerweile in Balve sehr gut etabliert habe. Viele Balver, auch außerhalb der CDU, folgten den Einladungen und verschafften sich einen Einblick hinter die Kulissen verschiedener Unternehmen und Institutionen. Ebenso ging Grote auf die nun seit zwei Jahren stattfindende Veranstaltungsreihe Balver Begegnungen ein. Hierzu zog er ein positives Fazit. Auch zeichnete Grote inhaltlich die Erfolge der CDU nach. Insbesondere sei er auf das Dorfentwicklungskonzept und die Mitarbeit in der Bevölkerung stolz. Mit Blick in die Zukunft gerichtet, rief der Vorsitzende dazu auf:" Wir müssen aktiv Politik betreiben und dürfen nicht stehen bleiben." Er hoffe, dass die Bewerbung für das LEADER Programm für Balve erfolgreich sei, damit die Zukunft von Balve weiter gestaltet werden könne.

2014-11-27 gVorstand350Während der anschließenden Wahl wurde Guido Grote mit großer Mehrheit als Vorsitzender wiedergewählt. Als Stellvertreter stehen ihm weiter Jörg Roland und Alexander Schulte zur Seite. Neu in diesem Reigen ist Hubert Sauer. Pressesprecher bleibt weiterhin Marco Voge genauso wie Theodor Willmes Geschäftsführer. Julia Jost löst Manfred Dickgraefe als Schatzmeisterin ab. Als Beisitzer wählte die Versammlung: Stefan Brinkschulte, Marc Camminady, Christian Daake, Annette Errulat, Björn Freiburg, Martin Gruschka, Tobias Müller, Dirk Rohleder, Christoph Schäfer, Hermann Schmoll und Ludger Schulte-Fabry.

2014-11-27 Ziemiak350Hauptredner des Abends war der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. Ziemiak, Jahrgang 1985, machte aus seiner Herkunft als Kommunalpolitiker keinen Hehl. Ihm sei es wichtig, vor Ort geerdet zu sein und aus diesem Blickwinkel das neue Amt in Berlin zu übernehmen. Neben seinen grundsätzlichen politischen Überzeugungen und seiner Verwurzelung zum christlichen Glauben ging der JU-Bundesvorsitzende auch auf verschiedene aktuelle Themen ein. Er machte beispielsweise deutlich, dass die Digitalisierung eines der Zukunftsthemen sei. Aber auch den Unternehmen dürfe zukünftig nicht mehr "Knüppel zwischen die Beine geworfen" werden, damit der Wohlstand erhalten bleibe und es zukünftig solide öffentliche Haushalte mit mehr Einnahmen als Ausgaben gebe. Kritik übte er an der derzeitigen Rentenpolitik. Man muss Lebensleistungen anerkennen, dies machte er mit Blick auf die ältere Generation deutlich, aber dass innerhalb von drei Jahren 33 Milliarden Rücklagen in der Rentenkasse durch die aktuellen Beschlüsse aufgebracht werden und damit 20 mal so viel wie für Kinder ausgegeben werde, sei ein nicht haltbarer Zustand, wofür er viel Applaus bekam.

2014-11-27 Ehrungen350Der CDU ist es in jedem Jahr ein besonderes Anliegen, den Mitgliedern zu danken, die lange Verantwortung übernommen und bereits Jahrzehnten der CDU angehören. Landrat Thomas Gemke, der auch ein kurzes Grußwort an die Versammlung richtete und die aktuelle Lage der kommunalen Finanzen skizzierte, nahm die Ehrungen vor. Für 25 Jahre wurde Heinz Schulte geehrt. 40 Jahre Mitglied in der CDU sind: Ilse Bosch, Eberhard Bauerdick, Siegfried Keil, Waltraud König, Bernward Lösse, Helga Rath. Berthold Streiter kann hingegen schon auf 50 Jahre in der CDU zurückschauen. Abschließend ehrte Paul Ziemiak Thomas Gemke persönlich für seinen 40-jährigen Einsatz innerhalb der CDU.

2014-11-27 CDU350Abschließend sprach der CDU-Kreisvorsitzende Thorsten Schick aus Iserlohn ein weiteres Grußwort. Der Landtagsabgeordnete ging dabei auf die aktuelle Lage in Düsseldorf ein und zeichnete ein düsteres Bild der derzeitigen Landesregierung. An den Missständen sei immer der Bund Schuld, nach dem immer öfter gerufen werde. Dabei machte er deutlich, dass die Kommunen immer schlechter da stehen und die Landesregierung die hausgemachten finanziellen Probleme nicht in den Griff bekommt. Er zählte dabei die Abschaffung der Studiengebühren auf und nannte die neuerliche Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Auch legt die Landesregierung der Wirtschaft immer neue Fesseln an: Sei es Klimaschutz, Landesentwicklungsplan oder das Tariftreue- und Vergabegesetz.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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