2014-05-05 Mühling Liese GroteAus Sicht von Dr. Peter Liese ist Europa gar nicht so weit weg, wie oftmals vermutet wird. Anschaulich an vielen Beispielen machte der CDU-Europaabgeordnete bei der sehr gut besuchten zweiten Auflage der Balver Begegnung, zu der der CDU-Stadtverband zusammen mit dem Stadtmarketing in die Sparkasse eingeladen hatte, deutlich, warum Europa wichtig für Balve sei. Unter anderem berichtete er von einer Förderung von Chemie Wocklum. Mit Geldern der Europäischen Union sei es gelungen, den Energieverbrauch erheblich zu verringern. Zudem berichtete Liese anhand von weiteren Beispielen davon, dass der Märkische Kreis mit über 30 Millionen Fördergeldern am meisten von den fünf südwestfälischen Kreisen profitiert habe.

Ganz verschweigen konnte und wollte Liese auch nicht, welchen Vorteil der Euro für Balve hat. Nach einer Berechnung der Bertelsmann-Stiftung würden die wirtschaftlichen Einbußen pro Kopf bei 21.000 Euro liegen. Dies sei Ausdruck der stark exportorientierten Wirtschaft in Deutschland und insbesondere hier in unserer Region, die über 120 Weltmarktführer beheimatet. Deutlich machte Liese es auch an den Euro-Bonds. Dies würde eine Vergemeinschaftung von Schulden bedeutet. Im Umkehrschluss würde es auch für Balve bedeuten, dass die Zinsen steigen würden. Liese lehnt sie daher im Sinne der Bürgerinnen und Bürgervehement ab und berichtete davon, dass Portugal den Euro-Rettungsschirm in den nächsten Tagen verlassen werde. Dies ist jedoch nur dadurch möglich geworden, dass Deutschland immer wieder darauf gedrängt habe, die Schulden abzubauen und die Ausgaben zur kürzen.2014-05-05 Zuschauer

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Guido Grote dankte zusammen mit Bürgermeister Hubertus Mühling Peter Liese für sein Kommen und die interessanten Hintergrundinformationen, die er um die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine ergänzte. Der CDU, so Grote und Mühling weiter, sei es wichtig, den Standort Balve zu stärken. "Wir setzen uns dafür ein, dass wir in Balve ein lebenswertes Umfeld gestalten. Dafür ist die Europäische Union mittlerweile unumgänglich geworden und wir werden uns zukünftig dafür einsetzen, mehr Fördergelder durch das LEADER Programm, wie vom Fraktionsvorsitzenden Johannes Schulte und Bürgermeister Hubertus Mühling bereits vorbereitet, nach Balve zu holen."


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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