Weihnachtsbrief 2013

Mühling Schulte Grote300

"Der Eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der Andere packt sie kräftig an und handelt."
(Dante Alighieri)

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir wollen das ausklingende Jahr 2013 nutzen, um Rückschau zu halten, aber auch, um auf das neue Jahr zu blicken. Zunächst möchten wir Ihnen danken. Danken für Ihre Mitgliedschaft, Ihren Einsatz und für Ihr Interesse an den vielfältigen Veranstaltungen der CDU-Balve im Jahr 2013. Bleiben Sie uns gewogen und setzen Sie sich bitte weiterhin für die Ideen der CDU ein. Sprechen Sie uns an, wenn Sie Ideen bzw. Verbesserungsvorschläge haben. Aber auch natürlich bei Kritik. Wir sind für Sie da!

Das Jahr 2013 war äußerst erfolgreich für die CDU und auch für die CDU bei uns vor Ort. Wir haben mit über 41 Prozent die Bundestagswahl deutlich gewonnen. Dies ist vor allem ein Erfolg unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Interessen Deutschlands auch weiterhin in einer großen Koalition kraftvoll vertreten wird. Es ist uns aber auch gelungen, nach 1998 wieder eine Bundestagsabgeordnete mit Christel Voßbeck-Kayser aus unseren Reihen zu stellen. Wir freuen uns sehr darüber und glauben, dass wir nun eine wirkliche Anwältin der Balver Interessen in Berlin haben werden. Zugleich erwarten wir, dass wir zukünftig regelmäßig informiert werden und durch einen intensiven Austausch Verständnis und Interesse für die Balver Probleme geschaffen wird.

Auch wir selbst haben im Bundestagswahlkampf in Balve dafür gesorgt, dass wir erkennbar waren. Durch unsere Veranstaltungsreihe "CDU vor Ort" haben wir viele Gespräche geführt und Probleme aufgenommen. Genau dies ist neben der Verankerung in den Vereinen die Stärke der CDU. Daran müssen wir auch zukünftig arbeiten, damit wir stärkste politische Kraft in Balve bleiben. Aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen werden wir auch in 2014 diese Veranstaltungsreihe fortsetzen. Sie werden dazu wie gewohnt Einladungen erhalten. Wir können nur Angebote schaffen und hoffen damit, Ihr Interesse zu wecken. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen der Balver Unternehmen, Institutionen und Vereine zu werfen.

Auch laufen bereits die Vorbereitungen für die nun jährlich stattfindende Veranstaltungsreihe "Balver Begegnungen". In diesem Jahr haben wir mit Prof. Patrick Sensburg (MdB), Wilhelm Hertin und Bürgermeister Hubertus Mühling zusammen mit dem Stadtmarketing den Startschuss dazu gegeben. Wir wollen damit ein Forum in Balve etablieren, um Lösungen für die zukünftige Gestaltung unserer Stadt zu diskutieren. Schon heute laden wir Sie dazu herzlich ein.

Lassen Sie uns jedoch auch noch einen Blick auf das Jahr 2013 in Balve werfen. Es war die Idee der CDU, ein Dorfentwicklungskonzept zu erstellen. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Bürgerforen und "Runden Tischen" war außerordentlich gut. Viel besser als viele es vielleicht erwartet haben. Dieses Interesse in der Bürgerschaft bestätigt uns in unserer Intention, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an Zukunftskonzepten für unsere Stadt zu arbeiten. Es sind viele gute Ideen strukturiert gesammelt worden. Und dies ist vor allem ein Erfolg der Bürgerinnen und Bürger von Balve. Sie haben dazu beigetragen, die Stadt weiter zu entwickeln. Es ist vorrangiges Interesse aller Balver, die Strukturen so zu schaffen, um sich weiterhin hier vor Ort in unserer schönen Stadt wohlzufühlen. Wir werden den Prozess und das Konzept jetzt jedoch nicht in der Schublade verschwinden lassen, sondern vielmehr die Ideen aufgreifen und die Planung mit Blick auf die Finanzen vorantreiben.

Leider machen uns gewisse Begleitumstände, die wir nicht beeinflussen können, das Leben weiterhin sehr schwer. So hat die rot-grüne Landesregierung in 2014 mit extremen Kürzungen der Landeszuweisungen maßgeblichen Anteil daran, dass wir wiederum in 2014 keinen ausgeglichenen Haushalt ausweisen können. Wurden in 2013 noch rund 1,3 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen überwiesen, so werden wir in 2014 nur noch 684.654 EUR Landesmittel bekommen! Diese gewaltige Lücke wird uns ein Defizit von rund 470.000 Euro bescheren! Geplant hatten wir mit einem Überschuss von rund 500.000 Euro.

Die Ungleichbehandlung der von SPD und Grünen geführten Landesregierung wird immer stärker. So leben über 60 Prozent der Bevölkerung auf dem Land in NRW. Sie bekommen jedoch nur 40 Prozent der Zuweisungen aus dem Landessäckel. Es findet also eine Umverteilung ins Ruhrgebiet statt. Nur so ist es zu erklären, dass der Landesregierung die Menschen in Balve pro Kopf 221 Euro und in Dortmund 786 Euro wert sind. Wenn vor allem das Land, aber auch der Bund die Kommunen nicht mit ausreichend Geld ausstatten und immer neue Aufgaben auf die Städte abwälzen, zwängt uns dies in unserem Handlungsrahmen immer weiter ein. Darüber hinaus stellt sich vehement die Frage, ob wir uns diesen Staat mit diesen hohen Standards noch leisten können.

Nichts desto trotz möchte die CDU auch zielgerichtet investieren. So soll in die städtischen Gebäude und in die Straßen investiert werden. Und das Positive für die Balver Bürgerinnen und Bürger: Im nächsten Jahr werden keine Steuern oder Abgaben erhöht. So bleiben Wassergeld und die Abwassergebühr auf dem Stand von 2013. Auch die Müllgebühr wird nicht steigen. Die CDU wird dies trotz gesunkener Zuweisungen aus Düsseldorf umsetzen.

Im Jahr 2014 stehen wieder Wahlen auf unserer Tagesordnung. Am 25. Mai werden das Europaparlament, der Landrat, der Kreistag, der Bürgermeister und der Stadtrat gewählt. Mit Dr. Peter Liese haben wir einen kompetenten Ansprechpartner in Brüssel und Straßburg, der sich für die Interessen von Südwestfalen kraftvoll einsetzt. Er ist mit Listenplatz 4 auf der Landesliste der CDU sehr gut abgesichert. Dennoch müssen wir uns für ihn einsetzen, damit es zukünftig beispielweise keine Eurobonds geben wird.

Unser Augenmerk wird zudem auf der Kommunalwahl liegen. Wir freuen uns, dass Thomas Gemke wieder für das Amt des Landrats im Märkischen Kreis kandidiert. Er wurde dazu einstimmig von der Kreisdelegiertenversammlung gewählt. Er kann jedoch nur eine gute Politik für uns machen, wenn die CDU die größte Fraktion im Kreistag stellt. Maria Gödde wird nicht mehr für die CDU-Balve antreten undmacht auf eigenen Wunsch Platz für die nächste Generation. Auch wenn Sie unsere Interessen noch bis Juni kommenden Jahres im Kreistag vertreten wird, bedanken wir uns schon jetzt für ihre sehr gute Arbeit für die Stadt Balve. Mit Marco Voge wird ein jüngerer, jedoch auf Kreisebene bereits sehr erfahrener Kandidat, ins Rennen geschickt.

Auch hat unser Bürgermeister Hubertus Mühling seine Bereitschaft signalisiert, bereits 2014 wieder anzutreten, damit der Bürgermeister und der Stadtrat im Mai  zusammen gewählt werden und für die Stadt Balve keine unnötigen Kosten durch zusätzlichen Wahlgänge entstehen. Der Vorstand hat ihn bereits einstimmig nominiert. Er wird das Zugpferd der CDU für den lokalen Wahlkampf sein. Wir möchten mit ihm unsere erfolgreiche Arbeit für Balve fortsetzen. Dazu zählt auch eine gut aufgestellte Ratsmannschaft. Hierzu laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Wir werden wieder mit einem guten personellen Angebot für die Bürgerinnen und Bürger antreten, damit wir erneut die Mehrheit im neuen Stadtrat stellen.

Wir möchten Sie schon jetzt auf ein besonderes Angebot zu Beginn des neuen Jahres aufmerksam machen: CDU-Stadtverband und -Fraktion laden Sie sowie Freunde und Bekannte am Freitag, dem 21.02.2014, ein, das Eishockey-Spiel der Iserlohn Roosters gegen Wolfsburg zu besuchen. Dazu werden wir wieder einen Bus einsetzen. Details zur Fahrt und Anmeldung gehen Ihnen rechtzeitig zu.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ebenfalls einen guten Start ins Neue Jahr 2014.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Guido Grote            Hubertus Mühling        Johannes Schulte
CDU Vorsitzender        Bürgermeister        CDU Fraktionsvorsitzender