Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Presseartikel: "UWG sieht in Sekundarschule keine Zukunft für Balve" von 01.03.2012 in der Westfalenpost:

Diese Aussage der UWG stößt bei uns auf große Verwunderung und noch größeres Unverständnis. Eine Farce ist es, inwieweit die UWG an der Entwicklung unseres Schulzentrums mitarbeitet, wenn man überhaupt von Mitarbeit reden kann. Die demografische Entwicklung wird bei der  Mindestschüleranzahl, wie bei den Grundschulen auch, für einen Umdenkungsprozess sorgen. Wir sehen in dieser Thematik derzeit weder einen Geburtsfehler noch ein Problem! Die Hauptschule wird im nächsten Schuljahr aufgrund der Einzügigkeit geschlossen werden. Damit wird laut Konzept der UWG in Balve für die Schülerinnen und Schüler mit einer Hauptschulempfehlung keine entsprechende Schulform mehr angeboten. Die CDU will eine weiterführende Schule anbieten, in der sich alle Schülerinnen und Schüler weiterentwickeln können. Wir übertragen den größtmöglichen Teil unseres bisherigen Schulzentrums in die neue Sekundarschule.

Die CDU zweifelt die Aussage an, dass die UWG die Schulleitung hinter sich weiß  Die CDU geht vielmehr davon aus, dass mit den Schulleitungen nicht gesprochen wurde. Wir haben die Schulleitungen in all unseren Planungen einbezogen. Sie wurden zu allen Sitzungen des CDU-internen Arbeitskreises ‚Schule' eingeladen und haben auch teilgenommen. Die CDU hat mit den Schulleitungen sowie mit verschiedenen Referenten die Möglichkeiten unseres Schulzentrums erörtert. Wir sind sicher, dass wir ein attraktives, qualitativ hochwertiges Schulzentrum für alle Balver Kinder mit unserem Konzept anbieten können.

In der kommenden Woche finden die politischen Beratungen im Rathaus statt. Wir werden dort unseren Standpunkt klar und deutlich machen, zum Wohle unserer Schulkinder.

2012-02-29 Screenshot CDU Balve Homepage500

Unter www.cdu-balve.de ist der CDU Stadtverband Balve seit einigen Tagen mit einer neuen Internetpräsenz online. Ziel der komplett überarbeiteten Seite ist es, sich schnell einen Überblick über die politische Arbeit und die Strukturen der CDU zu verschaffen. Dabei stehen besonders die Fraktion und der Vorstand im Fokus. Darüber hinaus präsentiert sich auch Bürgermeister Hubertus Mühling. Gleichermaßen wichtig für Interessierte sowie für Parteimitglieder sind die aktuellen Meldungen auf der ersten Seite. Auf einen Blick erfährt man alle Neuigkeiten aus der CDU. „Als stärkste Partei in Balve haben wir den Anspruch, über unsere zahlreichen Aktivitäten sofort und umfassend zu informieren“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Johannes Schulte. Deshalb sei der Internetauftritt überarbeitet und verbessert worden.

Weiterlesen ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Wochen überschlagen sich die Ereignisse in Balve. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Der demografische Wandel, den die Fraktion auf ihrer letzten Klausurtagung beherzt angegangen ist, das Schulzentrum, in dem auf Initiative der CDU in den letzten Jahren ca. 700.000 Euro investiert wurden, damit es zukunftsfest gemacht wird und insbesondere auch der Fortbestand des Krankenhauses in Balve.

Weiterlesen ...

2012-02-24 Pressegespräch Schule500

CDU-Stadtverband und CDU-Fraktion betrachten Bildung als einen zentralen Standortfaktor für die Stadt Balve. Sowohl Real- als auch Hauptschule haben in der Vergangenheit hervorragende Arbeit geleistet und sich über die Stadtgrenzen hinaus einen sehr guten Ruf erarbeitet. Beide Schulen kooperieren seit Jahren eng mit der heimischen Wirtschaft, die das Ausbildungsniveau der Schulen ausdrücklich lobt und regelmäßig qualifizierte Fachkräfte aus den Abschlussklassen rekrutiert.

Gleichzeitig stellen wir eine hohe emotionale

Weiterlesen ...

Müller Tobias300

Es ist verständlich, dass zur Zeit die Nerven aller Balver Bürger blank liegen. Der offensichtlich bevorstehende Verlust des Balver Krankenhauses trifft uns alle mitten ins Mark.

Es werden Ängste frei, denn letztlich bietet das Balver Krankenhaus ein hohes Maß an Sicherheit und ist ein außerordentlich wichtiger Standortfaktor für unsere Stadt.

Daher ist es auch nachvollziehbar, dass aus dieser Angst Wut und Verärgerung erwachsen. Nicht mehr nachvollziehbar ist aber, wenn man sich nun auf die Suche nach einem Sündenbock macht, an dem man seine Wut und seine Verärgerung festmachen kann, anstatt den Blick nach vorne zu richten. Denn mit Besorgnis muss ich feststellen, dass wir uns in Balve offensichtlich mehr und mehr darauf konzentrieren, uns gegenseitig Schuld zuzuweisen und anzufeinden, anstatt Geschlossenheit zu demonstrieren und gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Es geht uns vielleicht im Augenblick besser, wenn wir mal Dampf ablassen und einen Schuldigen auserkoren haben - das Krankenhaus retten wir hierdurch aber nicht.

Zur Sache: Der am vergangenen Samstag in der WP veröffentlichte Presseartikel der CDU ist zu einem denkbar unglücklichen Datum erschienen und war zudem noch missverständlich formuliert. Dies bedauert die CDU sehr.  Aber mal ernsthaft: Glaubt denn hier in Balve wirklich jemand, dass sich auch nur ein Fraktionsmitglied der CDU oder ein Vertreter des Kirchenvorstandes in Balve für die Schließung des Krankenhauses aussprechen

Weiterlesen ...

2012-02-16 Eishockey Iserlohn500Nach dem Motto: "Eine Region - eine Leidenschaft!" fuhr die CDU Balve zusammen mit der Jungen Union nach Iserlohn ins Eisstadion am Seilersee. Der Einladung waren jedoch nicht nur CDU Mitglieder gefolgt, sondern auch viele Bekannte und Freunde. Ein spannendes und abwechslungsreiches Spiel erwartete die 50 Balver in Iserlohn. "Für uns zählt nicht nur das politische Interesse und der Einsatz für unsere Heimatstadt Balve, sondern auch der Zusammenhalt und das Miteinander. Insbesondere freut mich, dass wir eine so große und aktive Junge Union haben." so der CDU

Weiterlesen ...

2012-02-09 Kleff

Auf Initiative der CDU-Fraktion waren der heimische Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler aus Menden und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Hubert Kleff aus Olsberg, zu Gast im Balver Ratssaal. Hubert Kleff erläuterte hier die Finanzierung der Krankenhäuser.

Das Abrechnungsverfahren im Gesundheitswesen bezogen auf den stationären Aufenthalt hat sich in den letzten Jahren massiv gewandelt. Es wird heute nicht mehr nach Tagessätzen, sondern nach Fallpauschalen abgerechnet. Diese Fallpauschale wird nach dem sog. Landesbasiswert ermittelt. Dieser Basiswert richtet sich wiederum nach der Schwierigkeit der Behandlung und der Art der Erkrankung. Dabei ist der Basiswert in den Bundesländern unterschiedlich angesetzt. So liegt der gemittelte Landesbasiswert in NRW bei 2.912,- €, in Rheinland-Pfalz aber bei 3.130,- €. Eine Blinddarmoperation wird beispielsweise in NRW mit 2.146,- € abgerechnet, in Rheinland-Pfalz jedoch mit 2.306,- €. Erhebliche Differenzen tun sich somit auf. Gleiche Leistung wird in NRW schlechter bezahlt!

Weiterlesen ...

Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

Termine

Keine anstehende Veranstaltung

Ansprechpartner

facebook logo