Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Wochen überschlagen sich die Ereignisse in Balve. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Der demografische Wandel, den die Fraktion auf ihrer letzten Klausurtagung beherzt angegangen ist, das Schulzentrum, in dem auf Initiative der CDU in den letzten Jahren ca. 700.000 Euro investiert wurden, damit es zukunftsfest gemacht wird und insbesondere auch der Fortbestand des Krankenhauses in Balve.

Man gewinnt derzeit den Eindruck, dass durch die Presseberichterstattung ein Klima des Misstrauens und des Gegeneinanders entsteht, was wir in Balve so bisher nicht kannten und auch nicht weiter fördern möchten.

Es ist uns aber wichtig, einige Dinge richtig zu stellen:

1. Wir, die CDU-Balve, waren und sind für den Erhalt des Balver Krankenhauses und werden uns weiter für diese Einrichtung einsetzen. Da gibt es für uns keinen Verhandlungsspielraum. Wir möchten, dass den Balver Bürgern auch in Zukunft eine optimale medizinische Versorgung zur Verfügung steht.

2. Wir haben den Eindruck, dass die CDU gezielt diskreditiert werden soll.
Die CDU hat bereits Anfang Dezember gegenüber der Öffentlichkeit ein klares und eindeutiges Bekenntnis zum Erhalt des St. Marienhospital Balve abgegeben, welches auch am 7. Dezember 2011 in der Zeitung abgedruckt wurde! Umso unverständlicher ist es, dass man im Februar in der gleichen Zeitung lesen konnte, dass die CDU eine Schließung befürwortet. In diesem Presseartikel haben wir lediglich die allgemeinen Probleme der kleinen Kliniken im ländlichen Raum aufgezeigt. Daraus eine Befürwortung zur Schließung abzuleiten ist schlichtweg absurd.

In diesem Zusammenhang stellt sich uns auch die Frage, was die berufliche Tätigkeit von Thomas Wülle als Geschäftsführer der Katholischen Hospitalvereinigung mit seiner CDU-Mitgliedschaft zu tun haben soll. Die Vermischung dieser beiden Tatsachen scheint System zu haben.

Ferner sei an dieser Stelle der Hinweis auf den (überzogenen und skandalisierten) Presseartikel bezüglich des Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg und Wolfgang Exler MdL gestattet.

Wir möchten in diesem Zusammenhang anhand von drei Beispielen deutlich machen, dass es uns Ernst ist mit dem Erhalt des Balver Krankenhauses:

1. Unser Bürgermeister Hubertus Mühling und sein Amtsvorgänger Manfred Rotermund haben im Förderverein des Krankenhauses stetig an der Entwicklung des Krankenhauses mitgewirkt. Es wurde immer dafür gesorgt, dass das Krankenhaus durch eingeworbene Spendengelder mit neuen Geräten ausgestattet wurde. Dem Förderverein St. Marienhospital sei an dieser Stelle für seine Arbeit ausdrücklich gedankt!

2. Ebenso hat der Stadtrat auf Initiative der CDU-Fraktion aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung für das Krankenhaus 200.000 Euro bereitgestellt, um dessen Erhalt zu sichern. Über deren sinnvollen Verwendung hat sich die CDU-Balve beim letzten "Tag der offenen Tür" des St. Marienhospitals überzeugen können. Diese Investitionen können bei der Suche nach einem neuen Träger noch eine wichtige Rolle spielen.

3. Als die Hiobsbotschaft einer möglichen Schließung im letzten Jahr in Balve bekannt wurde, war es die CDU, die eine Resolution zum Erhalt des Krankenhauses in den Rat der Stadt Balve eingebracht hat. Der anschließende Presseartikel hat jedoch den Eindruck erweckt, die UWG hätte dies veranlasst. Sie hat sich jedoch im Gegenteil sehr schwer mit einer Zustimmung zu unserem eingebrachten Bekenntnis getan.

Um vielleicht ein wenig zur Aufklärung beizutragen, sei an dieser Stelle erwähnt, dass das Krankenhaus in Trägerschaft der Katholischen Hospitalvereinigung ist. Zuständig ist also der Kirchenvorstand. Daher hat sowohl der Rat als auch die Verwaltung keinerlei Entscheidungsbefugnis! Die CDU-Balve ist jedoch in ständigen Gesprächen mit dem geschäftsführenden Vorsitzenden des Kirchenvorstandes, unserem CDU-Ratsmitglied Martin Gruschka, um den Fortbestand - in welcher Form auch immer - zu sichern. In der derzeitigen Situation ist Panikmache und purer Aktionismus völlig unangebracht. Wir setzen auf bedachte und zielführende Aktionen.

Wir, die CDU, werden auch weiterhin an einer Zukunft unserer medizinischen Einrichtung arbeiten. Ziel muss es auch sein, ein politisches Signal an die Landesregierung zu senden und Unterstützung einzufordern. Und seien wir mal ehrlich: Bisher hat man von Seiten der rot-grünen Landesregierung nichts gehört. Diese Landesregierung versucht permanent, dem ländlichen Raum mehr und mehr das Wasser abzugraben. Im Gegenzug werden die Ballungsgebiete in NRW weiter bevorzugt. Man kann hier auch von Klientelpolitik sprechen!

Aber auch der ländliche Raum und somit auch Balve darf nicht vergessen werden. Wir dürfen nicht aus dem Krankenhausbedarfsplan fallen, da sonst eine Unterversorgung in Balve entsteht.

Sie sehen also: Was uns bisher möglich war, haben wir getan und werden dies auch zukünftig uneingeschränkt tun. Aber: Dies geht nur zusammen! Lassen Sie es nicht zu, dass wir auseinanderdividiert werden!

Noch einmal: Lassen Sie uns für das Krankenhaus und die Mitarbeiter zusammen mit allen Beteiligten - der Kirche, der Initiative St. Marien Hospital Balve und allen Bürgern - für unsere Stadt Balve weiterkämpfen.

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, so melden Sie sich bitte jederzeit gerne bei uns.

Wir haben unsere Homepage überarbeitet. Sie können diese wie gewohnt unter www.cdu-balve.de erreichen. Dort finden Sie immer aktuelle Nachrichten und Stellungnahmen des Stadtverbandes und der Fraktion. Dies gilt insbesondere auch für die derzeitige Situation. Bitte nutzen Sie dieses Angebot und weisen Sie auch Ihren Freundes- und Bekanntenkreis auf unsere "neue" Informationsplattform hin!

Mit freundlichen Grüßen

Guido Grote                   
Vorsitzender CDU-Stadtverband        

Johannes Schulte
Vorsitzender CDU-Fraktion Balve


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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