2012-02-09 Kleff

Auf Initiative der CDU-Fraktion waren der heimische Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler aus Menden und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Hubert Kleff aus Olsberg, zu Gast im Balver Ratssaal. Hubert Kleff erläuterte hier die Finanzierung der Krankenhäuser.

Das Abrechnungsverfahren im Gesundheitswesen bezogen auf den stationären Aufenthalt hat sich in den letzten Jahren massiv gewandelt. Es wird heute nicht mehr nach Tagessätzen, sondern nach Fallpauschalen abgerechnet. Diese Fallpauschale wird nach dem sog. Landesbasiswert ermittelt. Dieser Basiswert richtet sich wiederum nach der Schwierigkeit der Behandlung und der Art der Erkrankung. Dabei ist der Basiswert in den Bundesländern unterschiedlich angesetzt. So liegt der gemittelte Landesbasiswert in NRW bei 2.912,- €, in Rheinland-Pfalz aber bei 3.130,- €. Eine Blinddarmoperation wird beispielsweise in NRW mit 2.146,- € abgerechnet, in Rheinland-Pfalz jedoch mit 2.306,- €. Erhebliche Differenzen tun sich somit auf. Gleiche Leistung wird in NRW schlechter bezahlt!

Durch die Europäische Rechtsprechung - bezüglich der Bereitschaftszeiten der Ärzte - sind die Personalkosten in den Krankenhäusern stärker gestiegen, als von den Krankenkassen gezahlt wird.

Erkennbar ist, dass die eher leichten Fälle vor Ort bleiben, schwere Erkrankungen, die für die Krankenhäuser lukrativer sind, aber in größeren Häusern behandelt werden. Die Menschen gehen bei der Wahl des Krankenhauses nach Qualität und Spezialisierung und nicht nach Wohnungsnähe. Dies ist der Tod der kleinen Krankenhäuser und für die Grundversorgung vor Ort.

In der Struktur, in der sich das St. Marien-Hospital derzeit befindet, kann das Haus nicht bestehen bleiben, da es wirtschaftlich nicht überlebensfähig ist. Dass von Seiten der Träger und der Politik in den letzten Jahren sehr viel in das Balver Krankenhaus investiert wurde, ist eine richtige Entscheidung gewesen. Bei schlechter baulicher Ausstattung eines so kleinen Krankenhauses, wären die baulichen Mängel schon vorher ein möglicher Schließungsgrund gewesen.

Ferner wurde festgestellt, dass sich im Umkreis von 20 km noch viele Krankenhäuser befinden, die die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung gewährleisten. Daher besteht auch keine Möglichkeit, per Gesetz gegen die Schließung vorzugehen.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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