Schulte Johannes Wahl 300

Richard Elmerhaus hat es mal wieder geschafft, die UWG-Schlappe bei der letzten Ratssitzung, totzuschweigen!

Wurde sowohl bei der CDU als auch bei der SPD in voller Breite und Kompetenz über dieses Thema diskutiert, brachten sich bei der UWG, wenn auch eingeschränkt, nur der Fraktionsvorsitzende Lorenz Schnadt und Heinrich Stueken ein! Dabei wurde wieder einmal deutlich, dass die beiden Herren weiterhin die Unterschiede der einzelnen Schulformen nicht kennen und in der Diskussion diese vollkommen durcheinanderwarfen.

Wenn man dann bedenkt, wie viel Platz dem Interview mit Lorenz Schnadt in der Dienstagsausgabe der Westfalenpost eingeräumt wurde, dann verkommt der Artikel zu diesem extrem wichtigen Tagesordnungspunkt der letzten Ratssitzung zur Lachnummer!

Die Krönung ist allerdings, dass Herr Elmerhaus in seiner Überschrift titelt:
"CDU und SPD stimmen für Sekundarschule". Er verschweigt dabei, dass ganz offensichtlich und für alle erkennbar ein Mitglied der UWG Fraktion (von 7 anwesenden Mitgliedern) ebenfalls für die Errichtung der Sekundarschule votiert hat!
Herr Schnadt hatte in seinem Interview in der WP noch spöttisch von der Uneinigkeit in der CDU-Fraktion gesprochen. Hochmut kommt vor dem Fall!!!
Kritische Nachfrage wäre hier journalistische Pflicht gewesen.

Dass die CDU gezielt die geheime Abstimmung beantragt hat, sei hier nur am Rande erwähnt!

Hat die Westfalenpost Balve bisher versucht, diese subjektive Berichterstattung unter dem Mantel der Pressefreiheit zu verbergen, kann die Nähe zur UWG inzwischen nicht mehr vertuscht werden. Auf diesen Missstand hat die CDU-Balve allerdings schon mehrfach und in aller Deutlichkeit hingewiesen.

Das ist einer von mehreren Gründen, warum ich ein gemeinsames Interview mit der WP und der UWG auch abgelehnt habe! Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion hatte übrigens erst gar keine Einladung erhalten - eine sehr merkwürdige Vorgehensweise.

Nähere Einzelheiten zur letzten Ratsitzung werden wir in den nächsten Tagen hier veröffentlichen!

Herzliche Grüße
Johannes Schulte
Fraktionsvorsitzender CDU-Balve


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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