Da in der WESTFALENPOST erneut keine objektive Berichterstattung zu den Geschehnissen in der Sitzung des Rates am Mittwoch, 20.06.2012 erfolgt ist, sieht sich die CDU-Fraktion gezwungen, auf diesem Wege einige Dinge klar zu stellen.

Im Bericht der WP vom 22.06.2012 "Stadt Balve soll in den nächsten Jahren Personal einsparen" ist zu lesen, dass der Fraktionsvorsitzende der UWG, Lorenz Schnadt, behauptet, mit seiner Forderung nach Personaleinsparungen seit acht Jahren Ratstätigkeit Recht zu haben. Fakt ist, dass der Stadt Balve im Jahr 2006 von der Gemeindeprüfungsanstalt eine gute und effiziente Personalpolitik bescheinigt wurde. Dies wurde anhand des sogenannten Ampelverfahrens bewertet. Die Ampel zeigte damals eindeutig auf grün!

Nach ihren Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2012 hat die CDU-Fraktion in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.12.2011 die Verwaltung beauftragt, weitere Einsparmöglichkeiten im Personalbereich, auch unter dem Aspekt von Servicereduzierungen gegenüber dem Bürger, zu prüfen. Diesem Antrag wurde bei einer Enthaltung einstimmig gefolgt. Wenn man Personal stringent einspart, müssen auch betriebsbedingte Kündigungen in Kauf genommen worden. Die UWG-Fraktion hat in den letzten Jahren keine Konzepte vorgelegt, wie und wo gespart werden soll. Sämtliche Maßnahmen, die zu Einsparpotential führen, werden ausschließlich von der CDU beantragt.

Weiter wird im Bericht der WP verschwiegen, dass L. Schnadt in der Ratssitzung wissentlich die Unwahrheit gesagt hat und der Verwaltung vorgeworfen hat, der CDU-Fraktion den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt schon im November zur Verfügung gestellt zu haben. Der Vorwurf, die CDU hätte ganz konkret drei Stelleneinsparungen, wie von der GPA vorgeschlagen, gefordert, ist eine glatte Lüge. Diesen Vorwurf haben sowohl anwesende Politiker als auch Mitarbeiter der Verwaltung entkräftet. Die Niederschrift der HFA-Sitzung besagt eindeutig, dass dies nicht der Fall ist. Eine ungeheuerliche Unterstellung, die der Fraktionsvorsitzende Schnadt dort erhoben hat. Hierüber schweigt der Verfasser des Berichts (Richard Elmerhaus). Objektive, den Bürger sachlich korrekt informierende, Berichterstattung sieht anders aus!!!

Aufgrund der Berichterstattung in den letzten Monaten gewinnt man den Eindruck, dass die WESTFALENPOST Balve mehr und mehr zu einem Parteiorgan der UWG verkommt.

Der Fraktionsvorstand


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

Termine

Keine anstehende Veranstaltung

Ansprechpartner

facebook logo