Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Presseartikel: "UWG sieht in Sekundarschule keine Zukunft für Balve" von 01.03.2012 in der Westfalenpost:

Diese Aussage der UWG stößt bei uns auf große Verwunderung und noch größeres Unverständnis. Eine Farce ist es, inwieweit die UWG an der Entwicklung unseres Schulzentrums mitarbeitet, wenn man überhaupt von Mitarbeit reden kann. Die demografische Entwicklung wird bei der  Mindestschüleranzahl, wie bei den Grundschulen auch, für einen Umdenkungsprozess sorgen. Wir sehen in dieser Thematik derzeit weder einen Geburtsfehler noch ein Problem! Die Hauptschule wird im nächsten Schuljahr aufgrund der Einzügigkeit geschlossen werden. Damit wird laut Konzept der UWG in Balve für die Schülerinnen und Schüler mit einer Hauptschulempfehlung keine entsprechende Schulform mehr angeboten. Die CDU will eine weiterführende Schule anbieten, in der sich alle Schülerinnen und Schüler weiterentwickeln können. Wir übertragen den größtmöglichen Teil unseres bisherigen Schulzentrums in die neue Sekundarschule.

Die CDU zweifelt die Aussage an, dass die UWG die Schulleitung hinter sich weiß  Die CDU geht vielmehr davon aus, dass mit den Schulleitungen nicht gesprochen wurde. Wir haben die Schulleitungen in all unseren Planungen einbezogen. Sie wurden zu allen Sitzungen des CDU-internen Arbeitskreises ‚Schule' eingeladen und haben auch teilgenommen. Die CDU hat mit den Schulleitungen sowie mit verschiedenen Referenten die Möglichkeiten unseres Schulzentrums erörtert. Wir sind sicher, dass wir ein attraktives, qualitativ hochwertiges Schulzentrum für alle Balver Kinder mit unserem Konzept anbieten können.

In der kommenden Woche finden die politischen Beratungen im Rathaus statt. Wir werden dort unseren Standpunkt klar und deutlich machen, zum Wohle unserer Schulkinder.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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