Bundestagsabgeordneter Dr. Heider zu Gast im CDU-Stadtverband

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Am Dienstag, den 1. März 2011, dem Rücktrittstag des beliebten Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, war der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider für ein Referat ins Haus Felsenruh zu den Balvern CDU-Politikern gereist.

Der Rücktritt sei ein bedauernswerter Schritt, so Dr. Heider, da es kein vorheriger Verteidigungsminister in dieser Art und Weise geschafft habe, den Soldaten in Afghanistan den Rücken zu stärken. Damit sprach er aus, was in Balve und Deutschland viele weitere Menschen über zu Guttenberg denken. Landrat Thomas Gemke ergänzte, dass es sich um einen gerad- und nicht stromlinigen Politiker handelte, und sein Rücktritt daher umso schwerer wiege.

Für Matthias Heider geht damit aber auch die Aufforderung einher, sich dennoch weiter mit den Problemen und den Reformen der Bundeswehr zu befassen. Er wisse zwar, dass zahlreiche Sozialverbände mit der Aussetzung der Wehrpflicht zu kämpfen hätten, verteidigte aber den Kurs der Bundes-CDU. Außerdem gäbe es im Bundesministerium für Familie, Jugend, Frauen und Senioren weit voran geschrittene Pläne, um die Freiwilligen Dienste zu stärken. Als einen attraktiven Anreiz empfindet der Bundestagsabgeordnete die Idee, durch den Zivildienst eine Gutschrift für ein Studium zu erhalten.

Weitere Themen waren die Konsequenzen aus der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Hier habe sich Deutschland zwar wesentlich besser erholt, als andere Länder, aber den Bundeshaushalt auch sehr belastet. Daher hält es Dr. Heider für erforderlich, die Neuverschuldung deutlich zu senken.

Darüber hinaus ging er auf die Steuerdebatte um die Beibehaltung bzw. Abschaffung der Gewerbesteuer ein. Momentan fände sich keine Mehrheit in der CDU für die Abschaffung der Gewerbesteuer, weil sich vor allem die Großstädte gegen die Reform stemmen würden, sagte Dr. Heider.