2011-03-01 Balve Heider550

Am Dienstag, den 1. März 2011, dem Rücktrittstag des beliebten Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, war der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider für ein Referat ins Haus Felsenruh zu den Balvern CDU-Politikern gereist.

Der Rücktritt sei ein bedauernswerter Schritt, so Dr. Heider, da es kein vorheriger Verteidigungsminister in dieser Art und Weise geschafft habe, den Soldaten in Afghanistan den Rücken zu stärken. Damit sprach er aus, was in Balve und Deutschland viele weitere Menschen über zu Guttenberg denken. Landrat Thomas Gemke ergänzte, dass es sich um einen gerad- und nicht stromlinigen Politiker handelte, und sein Rücktritt daher umso schwerer wiege.

Für Matthias Heider geht damit aber auch die Aufforderung einher, sich dennoch weiter mit den Problemen und den Reformen der Bundeswehr zu befassen. Er wisse zwar, dass zahlreiche Sozialverbände mit der Aussetzung der Wehrpflicht zu kämpfen hätten, verteidigte aber den Kurs der Bundes-CDU. Außerdem gäbe es im Bundesministerium für Familie, Jugend, Frauen und Senioren weit voran geschrittene Pläne, um die Freiwilligen Dienste zu stärken. Als einen attraktiven Anreiz empfindet der Bundestagsabgeordnete die Idee, durch den Zivildienst eine Gutschrift für ein Studium zu erhalten.

Weitere Themen waren die Konsequenzen aus der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Hier habe sich Deutschland zwar wesentlich besser erholt, als andere Länder, aber den Bundeshaushalt auch sehr belastet. Daher hält es Dr. Heider für erforderlich, die Neuverschuldung deutlich zu senken.

Darüber hinaus ging er auf die Steuerdebatte um die Beibehaltung bzw. Abschaffung der Gewerbesteuer ein. Momentan fände sich keine Mehrheit in der CDU für die Abschaffung der Gewerbesteuer, weil sich vor allem die Großstädte gegen die Reform stemmen würden, sagte Dr. Heider.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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