2010-04-20 cdu lienenkaemper5

Hoher Besuch kündigte sich nach den Osterfeiertagen am Dienstagmorgen im Balver Rathaus an.

Zusammen mit unserem heimischen Landtagskandidaten Wolfgang Exler besuchte Lutz Lienenkämper, Bau- und Verkehrsminister in NRW, die Balver CDU-Granden, um sich über die Situation an der Garbecker Ortsumgehung zu erkundigen.

Zusammen mit Bürgermeister Hubertus Mühling, der CDU-Kreistagsabgeordnete Maria Gödde, dem CDU-Vorsitzenden Guido Grote und CDU-Fraktionschef Johannes Wortmann fuhren sie nach Garbeck. Dort versicherte Lienenkämper den CDU-Politikern, dass die Finanzierung der Umgehungsstraße trotz Wirtschaftskrise gesichert sei. Zudem bat er Bürgermeister Mühling und dem Garbecker Ortsvorsteher Heinz Schulte um Verständnis für die entstandenen Verzögerungen beim Bau. Aufgrund der vielen europäischen Vorschriften, dem harten Winter und den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn müssten die Bauarbeiten noch um einige Monate verlängert werden. Eine Fertigstellung in 2010, wie zu Anfang geplant, werde nicht mehr möglich sein.

Lienenkämper werde sich aber dafür einsetzen, dass die Arbeiten möglichst schnell zum Abschluss gebracht würden.

Neben dem Ortsbesuch in Garbeck standen noch zwei weitere Termine an:

Zum Einen die informative Betriebsbesichtigung in der Goldbäckerei Grote und zum anderen ein Gespräch im Rathaus, in dem über den Fahrradweg von Langenholthausen nach Amecke diskutiert wurde. Da das Land Nordrhein-Westfalen im Zuge der Wirtschaftskrise in einer schwierigen Haushaltslage stecke, sähe er keinen Spielraum für Landesmittel, so Minister Lienekämper. Er verwies allerdings auf die Regionale 2013. Über die Regionale-Gelder wäre eine Finanzierung des Radweges möglich. Daher will Hubertus Mühling zusammen mit seinem Sunderaner Amtskollegen Detlef Lins das Gespräch mit Regionale-Geschäftsführer Dirk Glaser suchen, um ihm vom Konzept zu überzeugen. Wolfgang Exler wird sich ebenfalls bemühen, politische Unterstützung auf Landes- und Bundesebene zu finden.

Wolfgang Exler besuchte darüber hinaus noch den Balver Malterserverein und zeigte sich beeindruckt vom großen ehrenamtlichen Engagement der Malteser. Wie Markus Ickler schilderte, verteilten sie im vergangenen Jahr über 16 000 Mahlzeiten an Ältere und Bedürftige. Jeden Tag machen sich die ehrenamtlichen Leute auf den Weg, um diesen "Essen-auf-Räder"-Dienst aufrecht zu erhalten. Dafür sprach Ihnen Wolganf Exler großes Lob aus. Zudem würdigte er das Engagement des Malteser Hilfdienstes in der Jugendarbeit, in der Erste-Hilfe-Ausbildung und in der Ausbildung der Pflegekräfte. Alles in allem sei der Malteser Hilfsdienst eine herausragende und bedeutsame Gruppierung in Balve, die sehr gute Arbeit im Dienste der Menschen leiste, so Exler weiter.


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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