2011-01-12 JU Probst

Ist in der Politik noch Platz für christliche Grundüberzeugungen? Mitglieder der Jungen Union Mark diskutieren mit Propst Dr. Richter über Politik und Religion unter dem Thema "Das Christentum - Fundament unserer Politik"

Egal, ob sich die Debatten um die Finanzkrise, Integration von Muslimen, Abtreibung, Altenpflege, Familienpolitik oder Bundeswehreinsätze drehen: Fast täglich stehen in der Politik weit reichende Entscheidungen an, die eine klare Orientierung an Grundüberzeugungen verlangen. Doch worin bestehen diese Grundüberzeugungen heute noch? Ist es die Vorstellung, dass "Opposition Mist ist" und die nächste Wahl um jeden Preis gewonnen werden muss? Oder ist auch heute noch Platz für stabile Grundüberzeugungen, die auf dem christlichen Menschenbild beruhen und das langfristige Wohl jedes einzelnen Menschen und der Gesellschaft gleichermaßen in den Vordergrund rücken?

Um diesen Fragen nachzugehen, luden die Jungpolitiker der Jungen Union Mark Propst Dr. Richter zu einer offenen Diskussion nach Balve ein.

Schon in den einleitenden Erläuterungen des Geistlichen zeigte sich: das Verhältnis zwischen Staat und Kirche sowie der Einfluss christlicher Grundüberzeugungen auf politische Entscheidungen unterliegen einem stetigen Wandel. Eine differenziertere Gesellschaft, sich lockernde Bindungen in den Familien und eine zunehmende Entfremdung zu Staat und Kirche stellen die Politik vor große Herausforderungen. So dürfe trotz der Suche nach Mehrheiten der Wahlkampf nicht zum populistischen Stimmenfang verkommen, waren sich die Mitglieder der Jungen Union und Dr. Richter einig. Auf dem Fundament stabiler Wertmaßstäbe müsse entschieden werden. Zudem müsse ein verantwortungsvoller Volksvertreter die Kraft und Ausdauer haben, diese Werte konsequent hochzuhalten; auch, wenn dies unbequeme Worte zum überforderten Sozialsystem oder zu umstrittenen Fragen der Abtreibung verlange. Bei Letzterem seien der uneingeschränkte Schutz des Lebens und ein klares Nein zu Nützlichkeitsüberlegungen von Nöten, so die Diskussionsteilnehmer. Hier würde sich bereits eine schrittweise Öffnung zu einem Dammbruch mit unabsehbaren Folgen entwickeln und sei daher nicht tolerierbar. Doch sei in dieser Frage auch unter Anhängern der CDU eine stabile Mehrheit fraglich, gab Propst Dr. Richter zu bedenken.

Um jedoch auch in Zeiten erstarkender Wechselwähler und zunehmender Personenwahlkämpfe, bei gleichzeitig schwindenden Grundsatzpositionen bei Parteien und Wählern noch die notwendigen Mehrheiten gewinnen zu können, müsse ein adäquater Mittelweg zwischen eigener Überzeugungskraft und vertretbarer Kompromissbereitschaft gefunden werden, so die einhellige Meinung. Diese für Politiker äußerst relevante Fähigkeit müsse in den politischen Jugendorganisationen noch stärker gefördert werden. 


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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