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SPD deutlich sachlicher und fairer abläuft. Die Antwort ist ganz einfach: Weil es gerade die UWG ist, die immer wieder provoziert und die CDU als Mehrheitspartei attackiert.

Allerdings treffe ich mit dieser Verallgemeinerung vermutlich viele UWG - Mitglieder zu Unrecht, denn die Leserbriefe und Attacken kommen ja in der Regel von Ihnen alleine, Herr Schnadt. Wenn Sie also ernsthaft etwas an dem politischen Stil in Balve ändern wollen, sollten Sie hier mit einem guten Beispiel vorangehen und auf die ständigen, nur Ihrer Selbstprofilierung dienenden, Stellungnahmen und Wortbeiträge außerhalb des Rathauses verzichten. Denn dem aufmerksamen Zeitungsleser wird kaum entgangen sein, dass es wohl keinen Balver Bürger gibt, der im vergangenen Jahr auch nur annähernd so viele Stellungnahmen und Leserbriefe in der heimischen Presse veröffentlich hat wie Sie.

Da diese Leserbriefe neben den Angriffen auf die CDU zudem oft sachlich falsche Darstellungen beinhalten ist leicht nachvollziehbar, dass die CDU wiederum hierauf reagiert (so ist auch dieser Leserbrief als Reaktion auf Ihre Stellungnahme am vergangenen Samstag zu verstehen).

Dass sich die UWG und die CDU ständig auf Konfrontationskurs befinden liegt aber auch an der Art und Weise, wie die UWG ihre politische Meinungsbildung betreibt. Die UWG lässt nämlich i.d.R. die CDU die oft mit viel Zeit und Mühe verbundene Vorarbeit machen, wartet ab bis sich die CDU eine Meinung gebildet hat und nimmt dann automatisch den exakt entgegengesetzten Standpunkt ein. Bedingt durch diesen Automatismus wird deutlich, dass die UWG und die CDU immer gegensätzlicher Meinung sind (sein werden?) und somit die Konfrontation zwischen diesen beiden Parteien vorprogrammiert ist.

Insofern können Sie sich jetzt nicht hinstellen und den rauen politischen Umgangston anprangern, wenn genau dieser durch Ihr Verhalten doch erst provoziert bzw. hervorgerufen wird. Und wie Sie zu der Einschätzung kommen, Ihre Äußerungen seien nicht persönlich und nicht verletzend, kann ich auch nicht nachvollziehen. Ich erinnere hier nur an die letzte Ratssitzung, in der Sie unseren Fraktionsvorsitzenden Johannes Schulte als "Fraktionsvorsitzenden 3. Wahl" bezeichnet haben.

Abschließend möchte auch ich mit einigen guten Wünschen zum Jahreswechsel enden:

  • Ich wünsche mir, dass wir als politische Parteien unsere Meinungsverschiedenheiten in den dafür vorgesehenen Rahmen und Gremien diskutieren, und diese nicht permanent in Form von Stellungnahmen und Leserbriefen kundtun. Der Schaden durch das sich hierdurch in der Öffentlichkeit abzeichnende Bild ist verheerend, denn es trägt dazu bei, dass zum einen immer weniger Bürger zur Wahl gehen werden, und zum anderen, dass immer weniger Bürger bereit sein werden, sich zukünftig noch für ein politisches Amt ehrenamtlich zur Verfügung zu stellen.

     

  • Ich wünsche mir, dass es unseren drei politischen Fraktionen gelingt, bei entscheidenden Themen Einigkeit zu erzielen und Geschlossenheit zu demonstrieren. Andernfalls könnten uns die demographischen Entwicklungen überrollen. Auch in diesem Fall wäre der Schaden für die Stadt Balve verheerend.

In diesem Sinne wünsche ich sowohl Ihnen als auch allen Balver Politikern und Bürgern besinnliche und friedsame Weihnachtstage sowie einen guten Rutsch in ein neues und hoffentlich gutes (besseres?) Jahr 2013.

Tobias Müller
CDU - Ratsmitglied


Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.

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